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Procurement Notice Details

Engineering services [planning/engineering services (electrical and i & c systems) for the transport cask storage facility]
Germany

14/07/2018 S134 - - Services - Contract notice - Negotiated procedure
I.II.IV.
Germany-Essen: Engineering services

2018/S 134-306982

Contract notice

Services

Directive 2009/81/EC
Section I: Contracting authority/entity

I.1)
Name, addresses and contact point(s)
BGZ – Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH
Frohnhauser Str. 67
Contact point(s): Einkauf (KRE)
For the attention of: Jörg Dinstuhl
45127 Essen
Germany
Telephone: +49 2012796-1674
E-mail: joerg.dinstuhl@bgz.de
Fax: +49 2012796-21674

Internet address(es):

General address of the contracting authority: https://bgz.de/

Address of the buyer profile: https://bgz.de/ausschreibungen/

Electronic access to information: https://www.subreport.de/E88247955

Electronic submission of tenders and requests to participate: https://www.subreport.de/E88247955

Further information can be obtained from: The above mentioned contact point(s)

Specifications and additional documents (including documents for competitive dialogue and a dynamic purchasing system) can be obtained from: The above mentioned contact point(s)

Tenders or requests to participate must be sent to: The above mentioned contact point(s)

Section II: Object of the contract

II.1)
Description
II.1.6)
Common procurement vocabulary (CPV)
71300000

Description
Engineering services .
Section IV: Procedure

IV.3)
Administrative information
IV.3.3)
Conditions for obtaining specifications and additional documents or descriptive document
IV.3.4)
Time limit for receipt of tenders or requests to participate
21.8.2018 - 16:00
IV.3.6)
Language(s) in which tenders or requests to participate may be drawn up
German.



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Original Text (in German)
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I.II.III.IV.VI.
Deutschland-Essen: Dienstleistungen von Ingenieurbüros

2018/S 134-306982

Auftragsbekanntmachung

Dienstleistungen

Richtlinie 2009/81/EG
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber / Auftraggeber

I.1)
Name, Adressen und Kontaktstelle(n)
BGZ – Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH
Frohnhauser Str. 67
Kontaktstelle(n): Einkauf (KRE)
Zu Händen von: Jörg Dinstuhl
45127 Essen
Deutschland
Telefon: +49 2012796-1674
E-Mail: joerg.dinstuhl@bgz.de
Fax: +49 2012796-21674

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse des öffentlichen Auftraggebers / des Auftraggebers: https://bgz.de/

Adresse des Beschafferprofils: https://bgz.de/ausschreibungen/

Elektronischer Zugang zu Informationen: https://www.subreport.de/E88247955

Elektronische Einreichung von Angeboten und Teilnahmeanträgen: https://www.subreport.de/E88247955

Weitere Auskünfte erteilen: die oben genannten Kontaktstellen

Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen (einschließlich Unterlagen für den wettbewerblichen Dialog und ein dynamisches Beschaffungssystem) verschicken: die oben genannten Kontaktstellen

Angebote oder Teilnahmeanträge sind zu richten an: die oben genannten Kontaktstellen

I.2)
Art des öffentlichen Auftraggebers
Sonstige: Einrichtung privaten Rechts
I.3)
Haupttätigkeit(en)
Sonstige: Zwischenlagerung
I.4)
Auftragsvergabe im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber / anderer Auftraggeber
Der öffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber: ja

BZA Brennelement-Zwischenlager Ahaus GmbH
Ammeln 59
48683 Ahaus
Deutschland

Abschnitt II: Auftragsgegenstand

II.1)
Beschreibung
II.1.1)
Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber:
Planungsleistungen für die elektro- und leittechnischen Systeme der Anlagensicherung sowie der IT am Transportbehälterlager Ahaus (TBL-A)
II.1.2)
Art des Auftrags und Ort der Ausführung, Lieferung bzw. Dienstleistung
Dienstleistungen
Dienstleistungskategorie Nr 17: Architektur, technische Beratung und Planung, integrierte technische Leistungen, Stadt- und Landschaftsplanung, zugehörige wissenschaftliche und technische Beratung, technische Versuche und Analysen
Hauptort der Ausführung, Lieferung oder Dienstleistungserbringung: 48683 Ahaus
NUTS-Code DEA35

II.1.3)
Angaben zur Rahmenvereinbarung
II.1.4)
Angaben zur Rahmenvereinbarung
II.1.5)
Kurze Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens:
Die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH betreibt in Ahaus ein zentrales Zwischenlager für bestrahlte Brennelemente in Transport- und Lagerbehältern. Das Transportbehälterlager (TBL-A) wird anlagensicherungstechnisch erweitert. Neben baulichen Erweiterungen sind insbesondere auch die elektro- und leittechnischen Systeme der Anlagensicherung und die IT am Standort Ahaus erneuern und zu erweitern. Folgende Systeme sind von Anpassungen und Erweiterungen betroffen:
— Elektrotechnische Systeme
Kabelwege und Kabelverlegung (Steigetrassen, Kabelpritschen, Leerrohre, Kabelquerschnitte)
Verteilerschränke
Betriebliche- und Anlagensicherungsbeleuchtung, Steckdosen
Kabeltrassen in den Außenanlagen
Koordination der Planungen zusätzlicher Verbraucher (z.B. Dachrinnenheizung, Türen, Tore etc.)
— Leittechnische Systeme
Einbruchmeldeanlage
Alarmmanagementsystem
Detektionssysteme
Kameraüberwachungsanlage
Beleuchtungssteuerung Außenbeleuchtung
Sprechverbindung zur Polizei
Zutrittskontrollsystem
Gegensprechanlage
Diverse Steuerungsaufgaben (z.B. Durchfahrschutz, Kran, etc.)
Kabel und Kabelwege für leittechnische Systeme
II.1.6)
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
71300000

II.1.7)
Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen
Der Bieter muss im Angebot alle Auftragsteile, die er möglicherweise an Dritte zu vergeben gedenkt, sowie alle vorgeschlagenen Unterauftragnehmer und die Gegenstände der Unteraufträge angeben
Der Bieter muss alle Änderungen angeben, die sich bei Unterauftragnehmern während der Auftragsausführung ergeben
Der öffentliche Auftraggeber / Auftraggeber kann den erfolgreichen Bieter dazu verpflichten, alle oder bestimmte Unteraufträge gemäß dem Verfahren in Titel III der Richtlinie 2009/81/EG zu vergeben
II.1.8)
Lose
Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
II.1.9)
Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2)
Menge oder Umfang des Auftrags
II.2.1)
Gesamtmenge bzw. -umfang:
Planungsleistungen für die Elektro- und Leittechnischen Systeme der Anlagensicherung am Transportbehälterlager Ahaus (TBL-A) für die Leistungsbilder auf der Grundlage der HOAI Stand 2013:
§ 53 Technische Ausrüstung nach HOAI 2013 Teil 4 – Abschnitt 2
Anlagengruppe 4/ KGR 440
Einstufung Honorarzone: III, Honorarsatz: Mindestsatz
Anlagengruppe 5/ KGR 450
Einstufung Honorarzone: III, Honorarsatz: Mindestsatz
Beabsichtigt ist die stufenweise Beauftragung, zunächst der Leistungsphasen 1 – 4, nach Genehmigung die Leistungsphasen 5 – 7, Leistungsphase 8, eventuell Leistungsphase 9.
Die anrechenbaren Kosten (netto) wurden wie folgt geschätzt:
Leittechnik: 2,11 Mio. EUR
Elektrotechnik: 950 T. EUR
Beleuchtung: 294 T. EUR
Die Abrechnung der Honorare erfolgt auf der Grundlage der durch den AN zu erstellenden Kostenschätzung und Kostenberechnung.
Erbringung der Leistungsphase 1 – 4 und 5 – 7 in 2019
II.2.2)
Angaben zu Optionen
Optionen: nein
II.2.3)
Angaben zur Vertragsverlängerung
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.3)
Vertragslaufzeit bzw. Beginn und Ende der Auftragsausführung
Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1)
Bedingungen für den Auftrag
III.1.1)
Geforderte Kautionen und Sicherheiten:
Der AG ist berechtigt, von jeder fälligen Zahlung einen Einbehalt in Höhe von 5 % einzubehalten, der als Sicherheit für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung durch den AN dient.
Das Recht zum Einbehalt besteht nicht, wenn und soweit der AN dem AG eine schriftliche selbstschuldnerische Vertragserfüllungsbürgschaft eines im Inland oder in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums zugelassenen Kreditinstituts oder Kreditversicherers gestellt hat; bereits getätigte Einbehalte sind nach Stellung der Bürgschaft auszuzahlen, soweit sie durch die Bürgschaftssumme gedeckt sind.
Als Sicherheit einbehaltene Beträge sowie vom AN gestellte Vertragserfüllungsbürgschaften sind nach Abnahme der Leistungen des AN durch den AG herauszugeben, soweit sie nicht verwertet sind. Für im Zeitpunkt der Abnahme noch nicht erfüllte Ansprüche gegen den AN darf der AG einen entsprechenden Teil der Sicherheit zurückhalten.
III.1.2)
Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Verweis auf die maßgeblichen Vorschriften:
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in der Fassung 2013
III.1.3)
Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird:
Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigten Vertreter
III.1.4)
Sonstige besondere Bedingungen für die Auftragsausführung, insbesondere bezüglich der Versorgungs- und Informationssicherheit:
Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfung:
Die Baustelle befindet sich in einem kerntechnischen Bereich, für den eine Zutrittsgenehmigung erforderlich ist. Das einzusetzende Personal muss einschließlich etwaiger Nachunternehmer über eine Zuverlässigkeitsüberprüfung der Kategorie 1 gemäß der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung (AtZüV) verfügen. Sofern diese nicht vorhanden ist, ist der Auftragnehmer für das eingesetzte Personal verpflichtet, diese nach Auftragserteilung zu erlangen. Für die Zuverlässigkeitsüberprüfung werden die persönlichen Angaben der Personen benötigt. Die Zuverlässigkeitsüberprüfung wird durch die BGZ beantragt. Die für die Durchführung der atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungen üblichen Vorlaufzeiten sind bei der Terminplanung zu berücksichtigen.
Sicherheitsauskunft und Verpflichtungserklärung:
Die mit der Auftragsausführung befassten Personen werden im Auftragsfalle nach § 1 des Verpflichtungsgesetzes auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet. Der Auftragnehmer erbringt im Zusammenhang mit den beauftragten Leistungen zeitgleich keine Leistungen an Dritte, die einen Interessenkonflikt verursachen.
Bei der Ausführung der Leistung wird der Auftragnehmer voraussichtlich Zugang zu Verschlusssachen (VS) des Geheimhaltungsgrades VS-Nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) erhalten oder sich verschaffen können. Das Merkblatt über die Behandlung von VS-NfD (VS-NfD-Merkblatt1) ist zu beachten. Das VS-NfD-Merkblatt (Anlage 7 zur VSA einschließlich Anlage) wird Vertragsbestandteil. Der Auftragnehmer und seine Nachunternehmer/Unterauftragnehmer sind verpflichtet die Regelungen dieses Merkblattes einschließlich Anlage zu beachten. Eine Nichtbeachtung kann die Auflösung des Vertrages bzw. von Teilen des Vertrages zur Folge haben.
III.1.5)
Angaben zur Sicherheitsüberprüfung:
III.2)
Teilnahmebedingungen
III.2.1)
Persönliche Lage
Kriterien für die persönliche Lage der Wirtschaftsteilnehmer (die zu deren Ausschluss führen können) einschließlich Pflicht zur Eintragung in ein Berufs- oder Handelsregister

Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Auszug aus dem Gewerbezentralregister (Bundesregister) nach § 150 Gewerbeordnung, bzw. bei ausländischen Bewerbern gleichwertige Bescheinigung (max. 3 Monate alt); bei natürlichen Personen ist ebenfalls ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister erforderlich
Nachweis der Berufszulassung durch Eintragung in ein Berufs- und/oder Handelsregister des Mitgliedstaates, in dem der Ingenieur tätig ist, sowie durch Studiennachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung des Bewerbers und/oder der Führungskräfte des Unternehmens
Kriterien für die persönliche Lage von Unterauftragnehmern (die zu deren Ausschluss führen können) einschließlich Pflicht zur Eintragung in ein Berufs- oder Handelsregister

Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Generell gilt, dass durch jedes Mitglied einer Bewerber-/Bietergemeinschaft sämtliche geforderten Angaben und Nachweise (wirtschaftliche/finanzielle Leistungsfähigkeit und fachliche Eignung) vorzulegen sind. Die Berücksichtigung von Nachunternehmern bei der Bewerbung ist grundsätzlich zulässig. Es sind für jeden Nachunternehmer die gleichen Nachweise (wirtschaftliche / finanzielle Leistungsfähigkeit und fachliche Eignung) vorzulegen; ausgenommen hiervon sind die Mindestdeckungssummen der Berufshaftpflichtversicherung.
Nur bei Bewerbern, die ihre Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit nachgewiesen haben, ist eine Auswahl zur Verhandlung möglich.
III.2.2)
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Kriterien für die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit der Wirtschaftsteilnehmer (die zu deren Ausschluss führen können)

Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Eigenerklärung des Bewerbers, dass keine Ausschlusskriterien nach § 123 GWB und keine Verstöße gegen das Arbeitnehmerentsendegesetz vorliegen.
Eigenerklärung des Bewerbers, dass keine Ausschlussgründe nach § 124 GWB vorliegen
Nachweis über regelmäßige Leistung der Sozialversicherungsbeiträge (Unbedenklich-keitsbescheinigung der Einzugsstelle und der Berufsgenossenschaft, max. 3 Monate alt).
Bescheinigung von der zuständigen Behörde des betreffenden Mitgliedstaates, dass der Bewerber seine Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben (Auskunft in Steuersachen, max. 3 Monate alt) ordnungsgemäß erfüllt hat.
Vorlage von Bilanzen oder Bilanzauszügen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen aus den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, falls deren Veröffentlichung nach dem Recht des Staates, in den das Unternehmen ansässig ist, vorgeschrieben ist. Sofern im Internet veröffentlicht, Angabe der Internetquelle.
Nachweis der Betriebshaftpflichtversicherung. Die Mindestdeckungssummen von 2,0 Mio EUR für Personenschäden und 2,0 Mio EUR für sonstige Schäden sind im Auftragsfall vor Vertragsabschluss nachzuweisen.
Auszug aus dem Handelsregister oder vergleichbare Auskunft, sofern der Bewerber keine natürliche Person ist
Kriterien für die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit von Unterauftragnehmern (die zu deren Ablehnung führen können)

Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Die Berücksichtigung von Nachunternehmern bei der Bewerbung ist grundsätzlich zulässig. Es sind für jeden Nachunternehmer die gleichen Nachweise (wirtschaftliche / finanzielle Leistungsfähigkeit und fachliche Eignung) vorzulegen; ausgenommen hiervon sind die Mindestdeckungssummen der Berufshaftpflichtversicherung.
III.2.3)
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Kriterien für die technischen und beruflichen Fähigkeiten der Wirtschaftsteilnehmer (die zu deren Ausschluss führen können)

Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen:
Nachweis der Berufszulassung durch Eintragung in ein Berufs- und/oder Handelsregister des Mitgliedstaates, in dem der Ingenieur tätig ist, sowie durch Studiennachweise und Bescheinigungen über die berufliche Befähigung des Bewerbers und/oder der Führungskräfte des Unternehmens.
Angaben zum Projektteam mit Berufsbildern, insbesondere zum Projektleiter (PL) und zu den in den Einzeldisziplinen jeweils verantwortlichen Fachplanern geforderten Abschluss aufweisen
Referenzliste, mit bis zu 5 speziell mit der zu vergebenden Leistung vergleichbaren Referenzen aus kerntechnischen Anlagen bzw. von KRITIS-Unternehmen der letzten 12 Jahre, mit Angabe der erbrachten Leistungen, Leistungsbildern, Leistungsphasen und den jeweiligen Umfang der Maßnahmen gemäß Anlage 6. Als Beginn zählt der Planungsbeginn. Die LPH 5 (Ausführungsplanung) muss abgeschlossen sein.
Referenzschreiben der Auftraggeber zu den in der Referenzliste angegebenen Projekten bezüglich Qualität der Leistung, Kosten- und Termintreue, Qualitätsmanagement, Zusammenarbeit.
Angaben über Mitarbeiterzahl (gesamt) und aufgegliedert nach Berufsgruppen und Qualifikation der letzten drei Jahre
Kurze Darstellung der Maßnahmen zur Qualitätssicherung allgemein hinsichtlich der IT-Sicherheit, insbesondere der Erstellung/Fortschreibung eines/des IT-Sicherheitskonzepts; Erfahrungsbericht mit IT-Sicherheit
Möglicherweise geforderte Mindeststandards
Beachtung der allgemein gültiger Richtlinien und Normen und Regeln und Richtlinien des Atomrechts, DIN-Normen, SEWD-Richtlinien, KTA-Regeln.
Fachplanung IT-Sicherheit (insbesondere SEWD-Richtlinien und BSI-Grundschutz)
Kriterien für die technischen und beruflichen Fähigkeiten von Unterauftragnehmern (die zu deren Ausschluss führen können)

Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen:
Es sind für jeden Nachunternehmer die gleichen Nachweise (wirtschaftliche / finanzielle Leistungsfähigkeit und fachliche Eignung) vorzulegen; ausgenommen hiervon sind die Mindestdeckungssummen der Berufshaftpflichtversicherung.
Möglicherweise geforderte Mindeststandards
Beachtung der allgemein gültiger Richtlinien und Normen und Regeln und Richtlinien des Atomrechts, DIN-Normen, SEWD-Richtlinien, KTA-Regeln.
Fachplanung IT-Sicherheit (insbesondere SEWD-Richtlinien und BSI-Grundschutz)
III.2.4)
Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
III.3)
Besondere Bedingungen für Dienstleistungsaufträge
III.3.1)
Angaben zu einem besonderen Berufsstand
Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten: nein
III.3.2)
Für die Erbringung der Dienstleistung verantwortliches Personal
Juristische Personen müssen die Namen und die beruflichen Qualifikationen der Personen angeben, die für die Erbringung der Dienstleistung verantwortlich sind: ja
Abschnitt IV: Verfahren

IV.1)
Verfahrensart
IV.1.1)
Verfahrensart
Verhandlungsverfahren
IV.1.2)
Beschränkung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Zahl der Wirtschaftsteilnehmer 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern: siehe Vergabeunterlagen - Bewertung der Teilnahmeanträge / Bewertungsmatrix
IV.1.3)
Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
Abwicklung des Verfahrens in aufeinander folgenden Phasen zwecks schrittweiser Verringerung der Zahl der zu erörternden Lösungen bzw. zu verhandelnden Angebote nein
IV.2)
Zuschlagskriterien
IV.2.1)
Zuschlagskriterien
das wirtschaftlich günstigste Angebot in Bezug auf die Kriterien, die in den Ausschreibungsunterlagen, der Aufforderung zur Angebotsabgabe oder zur Verhandlung bzw. in der Beschreibung zum wettbewerblichen Dialog aufgeführt sind
IV.2.2)
Angaben zur elektronischen Auktion
Eine elektronische Auktion wurde durchgeführt: nein
IV.3)
Verwaltungsangaben
IV.3.1)
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber:
007/10136838
IV.3.2)
Frühere Bekanntmachung(en) desselben Auftrags
nein
IV.3.3)
Bedingungen für den Erhalt von Ausschreibungs- und ergänzenden Unterlagen bzw. der Beschreibung
IV.3.4)
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
21.8.2018 - 16:00
IV.3.5)
Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.3.6)
Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge verfasst werden können
Deutsch.
Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1)
Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)
Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der Europäischen Union finanziert wird: nein
VI.3)
Zusätzliche Angaben:
Die Vergabeunterlagen werden kostenlos auf der Vergabeplattform des Subreports unter https://www.subreport.de zum elektronischen Download zur Verfügung gestellt. Unter Angabe der ELVIS-ID-Nr.: E88247955 gelangen Sie direkt zu den Vergabeunterlagen.

Es ist eine einmalige Registrierung bei Subreport erforderlich. Diese ist kostenlos.
Der Teilnahmeantrag, einschließlich aller Nachweise und Referenzen ist elektronisch auf der Vergabeplattform des Subreports unter https://www.subreport.de/ über die ELVIS-ID-Nr.: E88247955 oder schriftlich in verschlossenem Umschlag einzureichen bei:

BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH
Abteilung Einkauf (KRE)
Frohnhauser Str. 67, Raum A-2.004
45127 Essen
Einsendefrist: 21.8.2018 bis 16.00
VI.4)
Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Vergabekammern des Bundes, Bundeskartellamt
Villemombler Str. 76
53123 Bonn
Deutschland
E-Mail: vk@bundeskartellamt.de
Telefon: +49 22894990
Internet-Adresse: http://www.bundeskartellamt.de/DE/Vergaberecht/vergaberecht_node.html
Fax: +49 2289499163

VI.4.2)
Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Es gilt insoweit die am 18.4.2016 in Kraft getretene Neufassung des GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen). Auf folgende Punkte wird hingewiesen:
— § 134 GWB
Demnach darf eine Vertrag erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information an die nicht berücksichtigten Bieter geschlossen werden. Wird die Information per Fax oder auf elektronischem Weg versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage.
— § 160 GWB: Einleitung, Antrag
„(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1) der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat, der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt.
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.“
VI.4.3)
Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt
VI.5)
Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
12.7.2018



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